Allgemeine Seminarbedingungen der Agrarmarkt Informations-GmbH (AMI)
für die Angebote der AMI-Akademie | Stand: 07.05.2019
Vorbemerkung
Die Agrarmarkt Informations-Gesellschaft mbH führt unter der nachfolgend verwendeten Bezeichnung "AMI-Akademie" Veranstaltungen durch zu den Themenbereichen Fleischwirtschaft, Gartenbau, Milchwirtschaft, Nutzpflanzen, Öko-Landbau, Verbraucher und Ernährung, Management sowie Recht und Zertifizierung.
Hierbei bietet sie Leistungen an wie Durchführung von Seminaren und Inhouse Schulungen, Abhaltung von Vorträgen und Workshops sowie Ausrichtung von Kongressen, Foren und Webinaren.
Die von der AMI-Akademie angebotenen Veranstaltungen und Leistungen richten sich - sofern im Einzelfall bei einer angebotenen Veranstaltung/Leistung nichts anderes bestimmt ist - nur an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB; mit der Anmeldung (= Abgabe eines Angebots s. Ziffer 4. b.) versichert der Interessent, dass er im Hinblick auf sein erteiltes Angebot als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB handelt.
Nachfolgende Seminarbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen dem Interessenten/Teilnehmer und der AMI GmbH im Hinblick auf die unter ihrer Marke "AMI-Akademie" angebotenen Leistungen und Veranstaltungen.
Meldet sich ein Teilnehmer, bei dem es sich um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, zu einer Veranstaltung an, steht diesem das unter Ziffer 13 aufgeführte Widerrufsrecht zu.
Dieses Widerrufsrecht steht ausdrücklich nicht Unternehmern i.S.d. § 14 BGB zu.
1. Allgemeines
a. Maßgeblich für die geschäftlichen Beziehungen zwischen der AMI-Akademie und dem Interessenten/Teilnehmer ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Seminarbedingungen.
b. Für den Vertrag zwischen der AMI-Akademie und dem Interessenten/Teilnehmer gelten ausschließlich die Bestimmungen des deutschen Rechts.
c. Die Durchführung der Veranstaltungen, die Erbringung der sonstigen Leistungen und die Lieferung von Unterlagen und Begleitmaterialien erfolgt ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Seminarbedingungen; Geschäftsbedingungen des Interessenten/Teilnehmers finden keine Anwendung.
2. Inhalt der Veranstaltungen
a. Der Inhalt und der Umfang der angebotenen Veranstaltungen und Leistungen bestimmt sich nach den Angaben zu der jeweiligen Veranstaltung auf den Werbeträgern (Flyern, Prospekten, Aushängen) oder auf der Internetseite "www.ami-akademie.de".
Sollte der angekündigte Referent/Seminarleiter verhindert sein, ist es der AMI-Akademie unbenommen, einen fachlich gleichwertigen Ersatzreferenten einzusetzen. Bei Bedarf ist es der AMI-Akademie auch unbenommen, den Seminarinhalt oder den punktuellen Seminarablauf geringfügig zu ändern.
b. Ob den Teilnehmern eine Seminarverpflegung (z. B. Tagungsgetränke, Speisen, Kaffee/Kuchen etc.) gewährt bzw. angeboten wird und ob ggf. die Kosten hierfür mit der Seminargebühr abgedeckt sind oder die Kosten separat zu entrichten sind, bestimmt sich nach den diesbezüglichen Angaben in der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung.
c. Eventuelle in der Tagungsstätte ansonsten anfallende Kosten (z. B. Parkgebühren, Kopierkosten etc.) sind grundsätzlich nicht in der Seminargebühr enthalten. Ebenso nicht enthalten sind Anreise-, Übernachtungs- und Parkkosten.
d. Soweit in der Veranstaltungsbeschreibung die Überlassung von Skripten und sonstigen Seminar- und Veranstaltungsunterlagen angekündigt ist, können diese wahlweise in Schriftform ausgehändigt werden oder den Teilnehmern auch in elektronischer Form zur Verfügung gestellt werden. Sofern eine Überlassung vor Ort nicht möglich sein sollte, erfolgt schnellstmöglich eine Nachsendung. Das Nichtvorliegen des Skriptums vor Ort stellt keinen Minderungsgrund dar.
3. Anmeldung zu Veranstaltungen bzw. zur Inanspruchnahme einer Leistung
a. Die Anmeldung zu einer Veranstaltung bzw. zur Inanspruchnahme einer Leistung hat grundsätzlich über die Internetseite "www.ami-akademie.de" zu erfolgen.
b. In Ausnahmefällen bzw. wenn eine angebotene Veranstaltung dies auf den Werbeträgern (Flyern, Prospekten, Aushängen) oder der Internetseite "www.ami-akademie.de" so vorsieht, kann eine Anmeldung auch per Fax oder per Post erfolgen.
4. Vertragsschluss
a. Die Darstellung der angebotenen Veranstaltungen und Leistungen auf den Werbeträgern (Flyern, Prospekten, Aushängen) oder der Internetseite "www.ami-akademie.de" stellt kein verbindliches Angebot der AMI GmbH dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Interessenten, hierzu ein Angebot abzugeben.
b. Mit der Anmeldung zur Teilnahme an einer Veranstaltung bzw. zur Inanspruchnahme einer Leistung erteilt der Interessent ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Teilnahme an der Veranstaltung bzw. zur Inanspruchnahme der Leistung.
Erst mit Übermittlung der Anmeldebestätigung durch die AMI-Akademie nimmt die AMI-Akademie das Angebot des Interessenten zur Teilnahme an der Veranstaltung an und kommt damit der Vertrag rechtsverbindlich zustande. Im Falle der "Online-Anmeldung" erhält der Interessent von der AMI-Akademie zunächst eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung des Interessenten bestätigt und die deren Einzelheiten wiedergibt (Eingangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar.
Ein Vertrag kommt erst durch Übermittlung einer ausdrücklich mit Anmeldebestätigung bezeichneten Vertragsannahme zustande.
Ein Anspruch des Interessenten auf Annahme seines Vertragsangebots durch die AMI-Akademie besteht nicht.
c. Die AMI-Akademie kann die Annahme des Angebots (= Anmeldebestätigung) auch unter dem Vorbehalt erklären, dass die Teilnahmegebühr in der von AMI-Akademie mitgeteilten Höhe binnen der in der Bestätigung gesetzten Frist entrichtet wird; in diesem Fall kommt der Vertrag erst mit fristgerechter Entrichtung des angeforderten Betrags zustande.
d. Die Übermittlung der Anmeldebestätigung sowie auch sonstiger im Zusammenhang mit dem Vertrag und dem Vertragsschluss stehenden Dokumente und Unterlagen durch die AMI-Akademie erfolgt grundsätzlich per E-Mail.
Gegen Übernahme der von der AMI-Akademie in der angebotenen Veranstaltung bzw. Leistung festgelegten Versandkostenpauschale übersendet die AMI-Akademie auf Verlangen des Interessenten die Dokumente und Unterlagen auch per Post.
5. Teilnahmegebühren und Zahlung
a. Für die von der AMI-Akademie angebotenen Veranstaltungen und Leistungen gelten die auf den Werbeträgern (Flyern, Prospekten, Aushängen) oder der Internetseite "www.ami-akademie.de" ausgewiesenen Gebühren (ggf. zzgl. der ausgewiesenen Versandkostenpauschale) zzgl. der hierfür jeweils geltenden gesetzlichen MwSt.
b. Jeder Teilnehmer erhält von der AMI-Akademie zugleich mit der Anmeldebestätigung eine Rechnung über die Teilnahmegebühr; Ziffer 4. c. bleibt hiervon unberührt.
Die vom Teilnehmer zu entrichtende Teilnahmegebühr ist in voller Höhe ohne Skontoabzug fällig binnen der in der angebotenen Veranstaltung bzw. der angebotenen Leistung bestimmten Frist.
Ist in der angebotenen Veranstaltung bzw. Leistung keine Angabe über die Fälligkeit der Teilnahmegebühr enthalten, ist die Gebühr binnen der in der Rechnung bestimmten Frist zu entrichten.
c. Ist die Teilnahmegebühr bereits vor der Durchführung der Veranstaltung bzw. Erbringung der Leistung zur Zahlung fällig, kann die AMI-Akademie, wenn die Zahlung nicht termingerecht erfolgt, den Vertrag kündigen und dem Teilnehmer die Teilnahme verweigern. Weitergehende Ansprüche (Verzugszinsen, Schadensersatzansprüche) der AMI-Akademie bleiben hiervon unberührt.
d. Die AMI-Akademie ist berechtigt, Zertifikate wie z. B. Teilnahmebescheinigungen und Zeugnisse erst nach vollständiger Bezahlung der Teilnahmegebühr auszugeben.
e. Zur Aufrechnung und Zurückbehaltung gleichartiger Forderungen ist der Teilnehmer nur berechtigt, wenn sie rechtskräftig festgestellt und unanfechtbar oder unbestritten sind. Für ungleichartige Forderungen ist ein Zurückbehaltungsrecht auf Forderungen, die lediglich auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, beschränkt.
6. Ausfall einer Veranstaltung
a. AMI-Akademie behält sich vor, eine Veranstaltung abzusagen, wenn dies aus organisatorischen Gründen (z. B. Erkrankung des Referenten) oder aufgrund behördlicher Anordnung erforderlich ist oder wenn die für die Veranstaltung von AMI-Akademie bestimmte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird.
b. In diesem Fall werden die angemeldeten Teilnehmer unverzüglich benachrichtigt.
c. Bereits geleistete Teilnahmegebühren für die abgesagte Veranstaltung werden erstattet. Weitergehende Ansprüche sind jedoch ausgeschlossen.
7. Verhinderung des Teilnehmers
a. Ist der Teilnehmer an der Teilnahme an einer von ihm rechtsverbindlich gebuchten Veranstaltung bzw. Leistung verhindert, entbindet ihn das nicht von der von ihm zu leistenden Vergütung.
b. Erklärt der Teilnehmer mit einer Frist von mindestens 30 vollen Tagen (gerechnet vor dem Tag, an dem die Veranstaltung bzw. Leistung beginnen soll) seine Verhinderung oder die Absage seiner Teilnahme, so entfällt die Pflicht zur Entrichtung der Vergütung; eventuell bereits geleistete Zahlungen werden rückerstattet.
c. Erklärt der Teilnehmer jedoch zwischen 15 und 29 vollen Tagen (gerechnet vor dem Tag, an dem die Veranstaltung bzw. Leistung beginnen soll) seine Verhinderung oder die Absage seiner Teilnahme, so hat er 50 % der Teilnahmegebühr zu entrichten; vorstehender Buchstabe b. Halbsatz 2 gilt entsprechend.
d. Erklärt der Teilnehmer innerhalb von 14 Tagen vor Veranstaltungsbeginn seine Verhinderung oder die Absage seiner Teilnahme, gilt vorstehender Buchstabe a.
8. Ersatzteilnehmer
a. Der Teilnehmer ist berechtigt, an seiner Stelle eine andere Person (insbesondere Arbeitnehmer) an der von ihm gebuchten Veranstaltung und Leistungen teilnehmen zu lassen; er hat dies der AMI-Akademie vor Veranstaltungsbeginn mitzuteilen. Die AMI- Akademie kann der Teilnahme durch den Dritten nur aus wichtigem, in der Person des Dritten liegenden Grund, widersprechen.
b. Lässt der Teilnehmer an seiner Stelle eine andere Person an der von ihm gebuchten Veranstaltung teilnehmen, führt dies nicht dazu, dass der Teilnehmer gegenüber der AMI-Akademie von seinen vertraglichen Verpflichtungen befreit würde.
Der Teilnehmer hat sich das Verhalten des Dritten wie eigenes Verhalten zurechnen zu lassen.
9. Haftungsbeschränkung
a. Die Seminarveranstaltungen werden von der AMI-Akademie in Zusammenarbeit mit den Referenten/Seminarleitern sorgfältig und gewissenhaft vorbereitet und durchgeführt. Die AMI-Akademie übernimmt jedoch keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Seminarunterlagen oder der Durchführung der Seminare/Workshops. Insbesondere haftet sie nicht für den Fall, dass ihre Leistungen hinter den Erwartungen des Teilnehmers zurückbleiben.
b. Schadensersatzansprüche des Teilnehmers sind, soweit sich nicht aus nachfolgender Bestimmung etwas anderes ergibt, ausgeschlossen.
c. Der Ausschluss der Schadensersatzansprüche gemäß Ziffer b. gilt nicht
• in den Fällen der Haftung wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Teilnehmers.
• in den Fällen der Haftung wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Wesentliche Vertragspflichten in vorstehendem Sinne sind solche Verpflichtungen, die diejenigen Rechtspositionen des Teilnehmers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat.
Wesentliche Vertragspflichten sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
Im Falle einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Schadensersatzanspruch jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Diese Begrenzung gilt jedoch dann nicht, wenn die Verletzung der wesentlichen Vertragspflicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
• in den Fällen, in denen Schadensersatzanspruch auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten der AMI-Akademie beruht.
d. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Teilnehmers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
10. Meinungsäußerungen der Referenten
Meinungsäußerungen von Referenten und Seminarleitern (z. B. Beiträge in Diskussionen) geben ausschließlich die Meinung des Einzelnen wieder und unterliegen auch deren Verantwortung. Eine inhaltliche Prüfung veröffentlichter Beiträge findet nicht statt. Von Beiträgen, die Dritte schädigen oder reine Werbeaussagen darstellen, distanziert sich die AMI-Akademie ausdrücklich.
11. Schutz- und Urheberrechte
a. Die AMI Akademie behält sich die Urheberrechte an den von ihr oder von den Referenten erstellten Unterlagen, Ergebnissen, Berechnungen usw. ausdrücklich vor. Seminarunterlagen oder Teile davon dürfen ohne in Textform erteilte Einwilligung der AMI-Akademie nicht vervielfältigt oder öffentlich zugänglich gemacht werden.
b. Ohne in Textform erteilte Zustimmung der AMI-Akademie darf, mit Ausnahme der von der AMI-Akademie ausgestellten Zertifikate und Teilnahmebescheinigungen, die Wort- und Bildmarke der AMI-Akademie nicht zur weiteren Nutzung (z. B. werbend auf der Homepage) eingesetzt werden.
12. Foto- und Videoaufnahmen
Während der Veranstaltungen werden Foto- und Videoaufnahmen gemacht.
Mit der Anmeldung erteilt der Teilnehmer seine Zustimmung, dass die AMI-Akademie die während oder im Zusammenhang mit der Veranstaltung gemachten Foto- und Videoaufnahmen ohne zeitliche oder räumliche Einschränkung und ohne Entrichtung einer Vergütung in gedruckter oder elektronischer Form, insbesondere in Print- sowie Online-Medien und in Social Media-Kanälen für ihre Unternehmenszwecke benutzt, vervielfältigt, verbreitet oder ausstellt.
Die Zustimmung kann vom Teilnehmer widerrufen werden; in diesem Fall hat der Teilnehmer dem Fotografen deutlich zu signalisieren, dass er nicht auf den Foto- bzw. Videoaufnahmen erscheinen will.
Außerdem können Teilnehmer bei der AMI-Akademie der Nutzung der Foto- und Videoaufnahmen, sofern sie auf diesen erkennbar sind, für die Zukunft widersprechen.
13. Datenschutz
a. Die Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Kunden erfolgt unter strikter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSG-VO). Mehr Informationen zum Datenschutz.
b. Die Speicherung und Verarbeitung der personenbezogenen Kundendaten erfolgen ausschließlich, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung der Vertragsbeziehung mit dem Kunden erforderlich ist und solange die AMI-Akademie zur Aufbewahrung dieser Daten gesetzlich verpflichtet ist.
14. Widerrufsrecht für Verbraucher
Handelt es sich bei einem Teilnehmer um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, steht ihm ein Widerrufsrecht zu und belehrt ihn hiermit die AMI-Akademie wie folgt:
Widerrufsbelehrung
Ein Teilnehmer, bei dem es sich um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB handelt, hat das Recht, den Vertrag über die Teilnahme an der Veranstaltung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses; d. h., ab dem Tag, an dem ihm die Anmeldebestätigung zugeht.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Teilnehmer die
AMI-Akademie c/o Agrarmarkt Informations-Gesellschaft mbH
Dreizehnmorgenweg 10 | 53175 Bonn
Tel. (0228) 33 80 5-0 | Fax (0228) 33 80 5-592
E-Mail: service@AMI-Akademie.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail, Telefon) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Der Teilnehmer kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses Muster-Widerrufsformular kann auch über unsere Homepage heruntergeladen werden unter www.AMI-Akademie.de/widerruf.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Teilnehmer diesen Vertrag widerruft, hat die AMI-Akademie alle Zahlungen, die sie vom Teilnehmer erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist.
Die Rückzahlung erfolgt per Überweisung auf das Bankkonto des Teilnehmers.
In keinem Fall werden diesem wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.